Beschlusskontrolle 2017

Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse aus dem Jahr 2017, welche rechtsseitig mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung kennzeichnet sind.

 

 

Umsetzung in Arbeit

20.12.2017
Verkehrssicherheit vor Kitas, Schulen, Heimen und Krankenhäusern (325/2017) 

Umsetzung in Arbeit

20.12.2017
Qualitätsprozess zu Kindertagesstätten (323/2017) 

Umsetzung in Arbeit

20.12.2017
Verkürzung des Kassenkreditrahmens (322/2017) 

Umsetzung in Arbeit

11.12.2017
Änderungsantrag zur Hauptausschussvorlage 314/2017 "Vergabekriterien Konzessionsvertrag Weihnachtsmärkte 2018 - 2020" (339/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Regelung zur angemessenen Beteiligung der Straßenreinigungspflichtigen zur Laubbeseitigung von öffentlichen Straßen - Prüfauftrag an die Verwaltung zur Darstellung unterschiedlicher Regelungsvarianten (285/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen - Taxentarifordnung - vom 05.11.2015 (316/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Wort halten! - Planungen zur Beleuchtung des Stadions am Quenz jetzt angehen (312/2017) 

Umsetzung erfolgt

29.11.2017
Zurückstellen der Übernachtungssteuersatzung (287/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Vorhaltestandort für Parkhäuser (286/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Umbildung des zeitweiligen Ausschusses der SVV zum Erhalt der Kreisfreiheit zum zeitweiligen Ausschuss zur Förderung der kommunalen Zusammenarbeit (283/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
"Zukunftsquartier Magdeburger Straße - Konversion zwischen Wirtschaft und Wissenschaft" - Zuzug und Entwicklung ermöglichen - attraktive Wohnangebote schaffen, Prüfauftrag an die Verwaltung zur Projektrealisierung (282/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Nutzung des ehemaligen Club am Turm in Hohenstücken (251/2017) 

Umsetzung erfolgt

29.11.2017
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 247/2017 "Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2018 (321/2017) 

Umsetzung in Arbeit

29.11.2017
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 208/2017 "Lokaler Teilhabeplan für die Stadt Brandenburg an der Havel" 

Umsetzung in Arbeit

25.10.2017
Skaterhalle (275/2017)

Umsetzung erfolgt

27.09.2017
Öffentliche Auszählung der Einwohnerbefragung (233/2017)

Umsetzung erfolgt

27.09.2017
Ergänzungsantrag zum Beschlussvorschlag 246/2017 (253/2017)

Umsetzung erfolgt

27.09.2017
Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag 246/2017 (255/2017)

Umsetzung erfolgt

27.09.2017
Ergänzung der "Erklärung der Stadt Brandenburg an der Havel zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung" (246/2017) - (256/2017)

Umsetzung erfolgt

28.06.2017
Einwohnerbefragung zur Entwicklung des Packhofgeländes (189/2017)

Umsetzung erfolgt

28.06.2017
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 156/2017 "Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit der dänischen Kommune Ballerup" (180/2017)

Umsetzung in Arbeit

28.06.2017
Ergänzung zum Beschlussantrag 196/2017 - Ergänzung zur Beschlussvorlage 157/2017 "Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 der Stadt Brandenburg an der Havel" - Geschwindigkeitsreduzierung in der Stadt im Rahmen des Lärmminderungsplanes (207/2017)

Umsetzung in Arbeit

28.06.2017
Ergänzung zur Beschlussvorlage 157/2017 - Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 der Stadt Brandenburg an der Havel (196/2017)

Umsetzung erfolgt

26.04.2017
Abschluss eines Generalpachtvertrages (104/2017)

Umsetzung nicht erfolgt

26.04.2017
Änderung zur Beschlussvorlage 039/2017 - Fortschreibung des Luftreinhalteplans (094/2017)

Umsetzung in Arbeit

26.04.2017
Änderung zur Beschlussvorlage 011/2017 - Haushaltsplan 2017/2018 - Einstellung von Haushaltsmitteln zur Instandsetzung des Zaunes um das Schulgartenareal der Gebrüder Grimm Schule (in der Fassung vom 25.04.2017) (096/2017)

Umsetzung in Arbeit

26.04.2017
Änderung zur Vorlage 125/2017 - Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel - Maßnahme Ausrüstung Schulen mit Hitze-, Sonnen- und Wärmeschutzanlagen (133/2017) 

Umsetzung in Arbeit

26.04.2017
Resolution "Für eine atomwaffenfreie Welt" (132/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Aufhebung der Kündigung von Garagengrundstücken am Gallberg (072/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Übertragung der Sitzungen der SVV im Internet (060/2017)

Umsetzung erfolgt

29.03.2017
"Bürgerrechte stärken - Bürgerbeteiligung verbessern" (Einwohnerbeteiligungssatzung; Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Umfragesatzung) (055/2017)

Umsetzung erfolgt

29.03.2017
Sonderprogramm zur Reparatur bzw. Instandsetzung städtischer Sportstätten (067/2017)

Umsetzung erfolgt

29.03.2017
Änderung zur Beschlussvorlage 011/2017 - Haushaltsplan 2017/2018 (070/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.201
Änderung Haushaltsplan 2017/2018 ff. - Erhöhung der Mittel für Reparatur und Unterhaltung von Radwegen in 2017 und 2018 (114/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Erhöhung des Zuschusses für das Stadtmarketing: Umsetzung Markenbildung (088/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Änderung zum Haushalt 2017/2018 ff. - Erhöhung Zuschuss an die VBBr GmbH (092/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Änderung zum Haushaltsplan 2017/2018 ff. - Mittel für Bürgerbefragungen (093/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2016
Änderung zur Beschlussvorlage 011/2017 - Ertüchtigung des Fuß- und Radweges auf der Westseite der Bauhofstraße zwischen Trauerberg und Otto-Sidow-Straße (102/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2016
Änderung Haushaltsplan 2017/2018 ff. - Aufnahme einer Investition: Neubau des Geh-/Radweges am Grillendamm (Nordseite) (110/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Ergänzung zum HSK 2017/2018 (112/2017)

Umsetzung in Arbeit

29.03.2017
Einführung einer Übernachtungssteuer (054/2017)