Beschlusskontrolle 2015

Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse aus dem Jahr 2015, welche rechtsseitig mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung kennzeichnet sind.

 

 

Umsetzung erfolgt

16.12.2015
Ziffer 4 des Antrags "Perspektiven am Packhof erhalten - Grundentscheidungen auf solide Fundamente stellen" (324/2015)

Umsetzung in Arbeit

25.11.2015
Vorzeitige Öffnung des Marienberges und der Rodelbahn (308/2015)

Umsetzung erfolgt

25.11.2015
Prüfauftrag Tagungshotel am Wiesenweg (304/2015)

Umsetzung erfolgt

25.11.2015
Ziffer 1 - 3 des Antrags "Perspektiven am Packhof erhalten - Grundentscheidungen auf solide Fundamente stellen" (324/2015)

Umsetzung in Arbeit

25.11.2015
Transparenz Aufsichtsräte (278/2015)

Umsetzung in Arbeit

25.11.2015
Fortsetzung der Kreisfreiheitskampagne Stadt und Umlandgemeinden - gemeinsame Perspektive entwickeln (240/2015)

Umsetzung in Arbeit

28.10.2015
BUGA-Themengärten Erhaltungskulturen erhalten (260/2015)

Umsetzung erfolgt

30.09.2015
Verbesserung der Internetpräsenz der Stadt Brandenburg an der Havel (239/2015)

Umsetzung in Arbeit

30.09.2015
Internetpräsenz Barrierefreies Leben in Brandenburg an der Havel (178/2015)

Umsetzung erfolgt

30.09.2015
Änderung/Ergänzung zur Beschlussvorlage 206/2015 "Rechtsverordnung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen - Taxentarifordnung"

Umsetzung erfolgt

30.09.2015
Änderung Pkt. 1 und 5 der Beschlussvorlage 110/2015 "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2015/16 bis 2019/20"

Umsetzung erfolgt

30.09.2015
Änderung Pkt. 4 der Beschlussvorlage 110/2015 "Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2015/16 bis 2019/20" 

Umsetzung erfolgt

24.06.2015
Stellungnahme der Stadt Brandenburg an der Havel zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019 (201/2015)

Umsetzung erfolgt

24.06.2015
Änderung zur Neufassung  der Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb "Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel" (Punkte 1,2 und 4)

Umsetzung nicht erfolgt

27.05.2015
Brandenburger Wahrzeichen erhalten - Rettung der Flutlichtmasten am Stahlstadion (153/2015)

Umsetzung in Arbeit

29.04.2015
Ergänzung zur Beschlussvorlage 044/2015 - Haushaltsplan 2015 (145/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Maßnahmepaket Flüchtlinge (105/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Ergänzung zur Beschlussvorlage 044/2015 "Haushaltsplan 2015" (138/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Bargeldlose Bezahlung für Leistungen der Stadtverwaltung (Bürgerservice, Standesamt) (108/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 043/2015 "Haushaltssicherungskonzept 2015" (159/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Ergänzung HSK Maßnahme M 18 "Zweitwohnungssteuer" (134/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Ergänzung zur Beschlussvorlage 043/2015 "Haushaltssicherungskonzept 2015" - Stellenmehrung im FB IV - Allgemeiner Sozialpädagogischer Dienst  (116/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Ergänzung Personalentwicklungskonzept, Stellenplan (132/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Ergänzung zur Beschlussvorlage 060/2015 "Schulsozialarbeit" (136/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Ergänzung zur Beschlussvorlage 098/2015 "Jugendförderplan 2015" (137/2015)

Umsetzung erfolgt

29.04.2015
Änderung Jugendförderplan Fortschreibung für das Jahr 2015, Zuschusserhöhung HdO (133/2015)

Umsetzung erfolgt

28.01.2015
Antrag zur Erarbeitung eines Entwurfs zur Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Brandenburg an der Havel (026/2015)

Umsetzung erfolgt

28.01.2015
Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses zum Erhalt der Kreisfreiheit (343/2014)

Umsetzung erfolgt

28.01.2015
Begrünung Bauhofstraße (003/2015)