Beschlusskontrolle 2014

Umsetzung nicht erfolgt

17.12.2014
Bebauungsplan "SB-Markt Neuendorfer Straße" -> aber: erneute Beanstandung (nach erneuter Beschlussfassung in Dezember-SVV) -> Entscheidung der Kommunalaufsichtsbehörde: Beschluss ist rechtswidrig (293/2014)

Umsetzung in Arbeit

26.11.2014
Änderungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Fraktion CDU (Pkt. 3) (325/2014)

Umsetzung erfolgt

26.11.2014
Änderungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Fraktion SPD 

Umsetzung erfolgt

29.10.2014
Prüfung der Rekommunalisierung der ehem. Wohnungen der Brandenburger Wohnungsfürsorge GmbH (274/2014)

Umsetzung erfolgt

29.10.2014
Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung des Grundstückes des ehem. E-Werkes - Erklärung zur Unverzichtbarkeit (250/2014)

Umsetzung erfolgt

29.10.2014
Erklärung zum Erhalt der Kreisfreiheit (297/2014)

Umsetzung erfolgt

24.09.2014
Begrünung der Bauhofstraße durch Straßenbäume (240/2014)

Umsetzung erfolgt

24.09.2014
Durchsetzung des Rauchverbots auf öffentl. Spielplätzen (259/2014)

Umsetzung in Arbeit

24.09.2014
Überarbeitung des Handlungskonzeptes für Toleranz und gegen Extremismus (266/2014)

Umsetzung erfolgt

24.09.2014
Regelmäßiger Bericht des Antikorruptionsbeauftragten (226/2014)

Umsetzung erfolgt

27.08.2014
Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden in Brandenburg an der Havel (233/2014)

Umsetzung erfolgt

27.08.2014
Prüfung durch die Verwaltung, ob eine vorübergehende Öffnung der Neustädtischen  Heidestraße möglich ist (230/2014)

Umsetzung in Arbeit

21.05.2014
Zukunftsorientierte Seniorenpolitik in Brandenburg an der Havel (132/2014)

Umsetzung erfolgt

30.04.2014
Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Trägerbeteiligung des geänderten Entwurfs des B-Planes "SB-Markt Neuendorfer Str." (450/2013)

Umsetzung erfolgt

30.04.2014
Umsetzen eines vorhandenen stationären Geschwindigkeitsmessgerätes in Plaue - Prüfauftrag (111/2014)

Umsetzung erfolgt

30.04.2014
Pauschale Sachkostenkürzung im HSK für die Träger der Freien Jugendhilfe ab Haushaltsjahr 2015 (127/2014)

Umsetzung in Arbeit

30.04.2014
Prüfung einer Flächenbereitstellung für Hausboote auf dem Wasser in der Stadt Brandenburg an der Havel (118/2014)

Umsetzung erfolgt

30.04.2014
Transparenz der Verwaltungsarbeit: Nachvollziehbarkeit der Umsetzung von Beschlüssen, die aus Anträgen aus der Mitte der SVV hervorgegangen sind, durch Einführung eines Berichtssystems nach Vorbild von maerker.de (110/2014)

Umsetzung in Arbeit

30.04.2014
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 125/2014 "Rekonstruktion Kurstraße" (154/2014)

Umsetzung in Arbeit

26.03.2014
Fußgängerüberweg Gördenallee (083/2014)

Umsetzung erfolgt

26.03.2014
Öffnung des Kinderspielplatzes in der Willi-Sänger-Straße am Nordaufgang des Marienberges im Frühjahr 2014 (061/2014)

Umsetzung erfolgt

26.03.2014
Änderungsantrag zur Beschl.-Vorlage 080/2014 "Neufassung der Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel"
hier: Tarifgruppengestaltung (128/2014)

Umsetzung in Arbeit

26.03.2014
Fortschreibung des Masterplans - Definition der besonderen Rolle der Ortsteile als Beitrag zum Erhalt der Kreisfreiheit (074/2014)

Umsetzung erfolgt

26.02.2014
Änderung zur Beschlussvorlage 438/2013 Entwurf Haushaltsplan 2014 - Sanierung Schulsportplatz der BOS Kirchmöser (094/2014)

Umsetzung erfolgt

26.02.2014
Änderung zur Beschlussvorlage 438/2013 Entwurf Haushaltsplan 2014 (088/2014)

Umsetzung erfolgt

26.02.2014
Änderung zur Beschlussvorlage 438/2013 Haushaltsplan 2014 - Erhöhung der Zuschüsse zur Sachkostenfinanzierung in Kindertagesstätten (092/2014)

Umsetzung erfolgt

26.02.2014
Änderung zur Beschlussvorlage 438/2013 Entwurf Haushaltsplan 2014 - hier: Erhöhung der Pauschale für Spiel- und Beschäftigungsmaterial in Kitas (084/2014)

Umsetzung erfolgt

26.02.2014
Änderung zur Beschlussvorlage 438/2013 Entwurf HH 2014 - Finanzierung des Brandenburger Theaters (060/2014)

Umsetzung erfolgt

26.02.2014
Haushaltsplan 2014 - Investitionsprogramm für Sportstätten von Sportvereinen (046/2014)

Umsetzung erfolgt

29.01.2014
Interkommunale Zusammenarbeit (417/2013)

Umsetzung nicht erfolgt

29.01.2014
Erweiterung des Amtsblattes: Herausgabe einer Publikation zur besseren Bürgerinformation einschließlich Änderungsantrag (441/2013)