Satzungen, Verordnungen und weitere Regelungen

Hier finden Sie folgende Dokumente:

  • Satzungen
  • Benutzungsordnungen
  • Verwaltungsvorschriften
  • Verordnungen
  • Richtlinien
  • Sonstige Dokumente

Die hier aufgeführten Satzungen, Verordnungen, Benutzungsordnungen, Richtlinien und sonstige Dokumente sind nicht rechtsverbindlich. Die amtlichen Fassungen sind ausschließlich im "Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel" enthalten. Die entsprechenden Amtsblatt-Ausgabe(n) ersehen Sie jeweils unter dem Titel der Satzung/Verordnung.

Suche in den Satzungen, Verordnungen und weiteren Dokumenten

Zentrale Regelungen, Verwaltungsdienstleistungen und Co.

Nach oben

Ordnung, Sicherheit und Co.

  • Stadtordnung
    Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  • Marienberg 
    Benutzungsordnung für den Bürgerpark Marienberg
  • Freiwillige Feuerwehr
    Satzung über die Aufwandsentschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
  • Rettungsdienst
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Nach oben

Politik, Bürgerbeteiligung und Co.

  • Ehrenordnung
    Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Brandenburg an der Havel

Nach oben

Kinder, Jugend, Soziales und Co.

  • Jugendamt
    Satzung für das Jugendamt der Stadt Brandenburg an der Havel
  • Obdachlosenunterkünfte
    Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose
  • Übergangswohnheime
    Satzung über die Erhebung von Nutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Spätaussiedler, Asylbewerber und Flüchtlinge

Nach oben

Schule, Weiterbildung und Co.

  • Schulbezirke
    Satzung über die Schulbezirke der Stadt Brandenburg an der Havel
  • Artothek
    Benutzungsordnung für die Artothek der Fouqué Bibliothek
  • Bibliothek
    Benutzungsordnung und Entgelttarif für die Fouqué-Bibliothek
  • OSZ Gebuehren 
    Gebührensatzung für die Benutzung der kommunalen Oberstufenzentren der Stadt Brandenburg an der Havel durch Teilnehmer an Umschulungsmaßnahmen / Förderlehrgängen der Arbeitsverwaltung oder an betrieblichen Einzelumschulungen

Nach oben

Kultur, Freizeit und Co.

  • Altstädtisches Rathaus
    Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung des Rolandsaals, des kleinen Saals und des Rolandzimmers im Altstädtischen Rathaus
  • Pauli-Kloster
    Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung des Kirchenschiffs des St. Pauli-Klosters
  • Friedenswarte
    Benutzungs- und Entgeltordnung für die Friedenswarte
  • Museum
    Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Brandenburg an der Havel und die Friedenswarte
  • Musikschule
    Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule „Vicco von Bülow“ der Stadt Brandenburg an der Havel

Nach oben

Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft und Co.

  • Abwassergebührensatzung
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung
  • Entwässerung
    Satzung über den Anschluss und die Benutzung der zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen und -einrichtungen
  • Grubensatzung
    Satzung über den Anschluss und die Benutzung der dezentralen Abwasserbeseitigungsanlagen
  • Wasserversorgung
    Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung
  • Fernwärmesatzung
    Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung, den Anschluss an die Fernwärmeversorgung und deren Benutzung

Nach oben

Umweltschutz, Friedhofsnutzung & Co.

  • Baumschutz
    Verordnung zum Schutz der Bäume, Hecken, geförderten Kletterpflanzenbestände und Feldgehölze als geschützte Landschaftsbestandteile
  • Neuendorfer Anger
    Verordnung über die Festsetzung des "Neuendorfer Angers" zum Geschützten Landschaftsbestandteil

Nach oben

Verkehr, Straßennutzung, Parken und Co.

  • Taxenordnung
    Rechtsverordnung über den Verkehr mit Taxen für das Gebiet der Stadt Brandenburg an der Havel
  • Taxentarifordnung
    Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen

Nach oben

Bauen, Stadtplanung und Co.

  • Erhaltung Innenstadt
    Erhaltungssatzung für die Innenstadt Brandenburg (Altstadt, Neustadt, Dominsel)
  • Vorkaufsrecht Innenstadt
    Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Gebiet der Innenstadt (Altstadt, Neustadt, Dominsel)
  • Stellplatzherstellung
    Satzung über die Festsetzung der Zahl der erforderlichen notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge
  • Straßenbenennung
    Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern
  • Hausnummern
    Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern
  • Hausnummern
    Verwaltungsvorschrift für die Nummerierung von Gebäuden oder bebauten Grundstücken

Nach oben

Wirtschaft, Handel und Co.

Nach oben

Finanzen, Steuern und Co.

  • Hebesatzsatzung
    Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern

Nach oben