Presseinformation

20.05.2010

Sondersitzung des Hauptausschusses und 5. Sitzung der SVV

Am Mittwoch, 26.05.2010, treffen sich die Stadtverordneten von Brandenburg an der Havel im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 11, gleich zu zwei Sitzungen.

 

Zunächst beginnt um 15.00 Uhr die Sondersitzung des Hauptausschusses. Um 16.00 Uhr beginnt dann die 5. Sitzung der SVV in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stehen unter anderem:

  • Aussprachen nach § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel zu den Themen "Erste freie Kommunalwahlen in der ehemaligen DDR am 06.05.1009" und "20 Jahre freie Kommunalwahlen in der Stadt Brandenburg an der Havel"
  • die Entscheidung über die Petition der Frau Ann-Marie Pagel betreffs Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Schülerfahrkosten in der Stadt Brandenburg an der Havel

die Beschlussvorlagen

  • 1. zur Aufhebung des Beschlusses der SVV Nr. 258/95 zur Errichtung des Zweiten Bildungsweges an der Volkshochschule Brandenburg an der Havel  2. Angliederung der schulabschlussbezogenen Lehrgänge- Zweiter Bildungsweg - in der Stadt Brandenburg an der Havel an das Oberstufenzentzrum "Alfred Flakowski"
  • zur Entwicklung des Geländes Bahnhof Altstadt/Zanderstraße

Des Weiteren befassen sich die Stadtverordneten mit 7 Beschlussanträge und 11 Anfragen.

 

Die ausführlichen Tagesordnungen können im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus+Politik / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden.