Presseinformation

15.08.2017

Breitbandausbau in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel

Die digitale Welt bestimmt zunehmend unseren Alltag. Grundlage einer digitalen Gesellschaft sind leistungsfähige Breitbandnetze, die allen Bürgern und Unternehmen zur Verfügung stehen müssen. Um den Ausbau eben dieser Netze voranzutreiben, hat die Bundesregierung in der Digitalen Agenda für Deutschland das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 definiert und im Oktober 2015 die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ verabschiedet. Damit soll deutschlandweit der Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in den Regionen gefördert werden, in denen ein privatwirtschaftlich gestützter Ausbau bisher noch nicht gelungen ist.

Durch die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel wurde in einem ersten Schritt entsprechend der Förderrichtlinie im Februar 2016 ein Fördermittelantrag für Planungs- und Beratungsleistungen gestellt. Am 12.07.2016 erhielt die Stadt den Fördermittelbescheid für die Planungs- und Beratungsleistungen im Rahmen der Erarbeitung des Fördermittelantrages für die Umsetzung der Infrastrukturleistungen. Mittels dieses Leistungspaketes wurde eine Markterkundung durchgeführt, es erfolgte eine Bestandsaufnahme, in deren Ergebnis nicht bzw. unterversorgte Bereiche innerhalb der Stadtgrenzen definiert wurden und in einem zweiten Schritt ein Fördermittelantrag für die mögliche  Erschließung dieser entsprechenden Stadtbereiche und Ortsteile erarbeitet wurde. Ziel des am 28.02.2017 gestellten Fördermittelantrages für die infrastrukturelle Umsetzung war es, über  die Fördermittelfinanzierung die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die sich bei den Telekommunikationsunternehmen bei der Errichtung der Breitbandnetze ergibt.

Die Förderung der zuwendungsfähigen Kosten erfolgt zu 50 % durch den Bund und zu 50 % durch das Land Brandenburg. Die Stadt Brandenburg an der Havel übernimmt das Projektmanagement, beauftragt die Erschließung und rechnet die Maßnahmen ab.

Inwieweit deren geförderter Ausbau dann auch beihilferechtlich zulässig ist, wurde seitens des Fördermittelgebers bis Juli 2017 geprüft. Am 04.08.2017 erhielt die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel den Zuwendungsbescheid über eine Zuwendung in vorläufiger Höhe an Zuwendungen des Bundes für ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell nach Ziff. 3.1 der Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland.

Als nächster Schritt ist die europaweite Ausschreibung vorgesehen, in dessen Ergebnis ein endgültiger Bescheid vorliegt, der die Umsetzung der Infrastrukturleistungen einleitet, die bis 2019 geplant sind.