Datenschutz

Datenschutzgesetz

Die Stadt Brandenburg an der Havel unterliegt als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes und gibt dem Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unserer Webseiten hohe Bedeutung.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität. Darunter fallen z.B. Ihr Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse. Soweit auf unseren Seiten solche Daten erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Damit erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten im Folgenden beschriebene Art und Weise und zu benannten Zweck einverstanden.

Zugriffsdaten

Grundsätzlich können Sie die städtische Website ohne Registrierung besuchen, d.h. persönliche Daten werden dabei nicht erhoben. Automatisch gespeichert werden allerdings folgende Informationen:

  • Name des Internet-Providers
  • Name der abgerufenen Webseiten
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Browsertyp nebst Version
  • Betriebssystem des Nutzers
  • IP-Adresse des Rechners 

Diese Daten werden grundsätzlich für statistische Zwecke ausgewertet (siehe Kapitel „Piwik“).

Cookies

Beim Zugriff auf unsere Internetseiten werden kleine Dateien, sogenannte Cookies, auf Ihrer Festplatte gespeichert. Cookies dienen nur dazu, um den Besuchern der Webseite das Navigieren zu erleichtern. Es werden keinerlei Benutzerprofile erstellt, sodass weder Ihr Surfverhalten analysiert noch andere personenbezogene Benutzerdaten protokolliert werden können.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software selbst bestimmen. Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie diese deaktivieren oder jederzeit wieder zulassen. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausführliche Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.

Piwik

Zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe benutzen unsere Seiten ein Webanalysedienst Piwik. Dieses Verfahren verwendet Cookies (siehe oben), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Diese Analyse erfolgt anonym, ein Rückschluss auf eine bestimmte Person oder das Anlegen von Benutzerprofilen ist damit nicht möglich. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu internen Statistikzwecken verwendet.

Widerspruch

Sie können der anonymen Erfassung ihrer Besuchsdaten jederzeit widersprechen, indem Sie den Haken in der folgenden Checkbox entfernen:

Aktive Komponenten

Auf Webseite der Stadt Brandenburg an der Havel werden aktive Komponenten wie Javascript oder Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann von Ihnen durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers abgeschaltet werden. Es ist dann allerdings nicht auszuschließen, dass einzelne Internetangebote nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind.

Konfiguration des Browsers

Wenn Sie im Internet nutzen, übermitteln Sie grundsätzlich Daten. Sie haben aber die Möglichkeit, Ihren Webbrowser zu konfigurieren und selbst bestimmen, welche Daten Sie beim Surfen übermitteln. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ausführliche Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.

Soziale Medien und Social Plugins

Aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenklichkeit setzt die Stadt Brandenburg an der Havel auf ihren Webseiten keine Social-Plugins, wie z.B. den Facebook Like-Button, ein. Es werden damit keine Daten an Anbieter der sozialen Medien übertragen. Verbindungen zu sozialen Medien werden nur per einfachem Link auf die jeweilige Webseite, wie etwa die Fanseite www.facebook.com/stadtbrandenburg angeboten.

Die Nutzung des Like-Buttons oder entsprechender Funktionen ist auf den verlinkten Webseiten der sozialen Medien möglich. Hierbei sollten die Datenschutzhinweise und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des jeweiligen Anbieters der sozialen Medien beachtet werden.

Formulare

Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung beauftragen (z.B. durch Ausfüllen eines Formulars), werden Ihre persönlichen Daten von uns nur erhoben und genutzt, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung tatsächlich notwendig ist.

Die Daten werden gelöscht, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe und nach Ablauf der gesetzlichen Archivierungsvorschriften nicht mehr erforderlich ist. Dies gilt nicht, sofern die Stadt Brandenburg an der Havel gesetzlich zur Herausgabe der erhobenen Daten verpflichtet ist.

Für die auf unseren Internetseiten angebotenen Formulardienste sind folgende Varianten zu unterscheiden:

  • Einfache Formulardienste
    Wenn Sie diese Dienste (z.B. Kontaktformulare) nutzen, gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie im Kapitel "E-Mail" erläutert sind.
  • PDF-Formulare
    Für einige Dienste bieten wir elektronische Formulare an, die Sie herunterladen, ausdrucken, persönlich unterschreiben und der bearbeitenden Dienststelle zuleiten können. In Einzelfällen ist es möglich, ausgefüllte PDF-Formulare online zu versenden. In diesem Fall gelten die Datenschutzbestimmungen des Kapitels „E-Mail“.
    Dazu benötigen Sie das kostenlose PDF-Programm Adobe Reader. Mit anderen PDF-Programmen können Sie zwar ebenfalls die Formulare ansehen und herunterladen, jedoch müssen Sie sie zum Ausfüllen ausdrucken und versenden.
  • Interaktive Anwendungen
    Bei interaktiven Anwendungen werden Daten verschlüsselt an die ausführenden Dienststellen übertragen. Außerhalb des Formulars werden keine persönlichen Daten gespeichert.
  • Elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis
    Den Geschäftsverkehr über elektronische Formulare mit sicherem Identitätsnachweis bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.

Die amtlichen Formulare der Stadt Brandenburg an der Havel werden von unserem Dienstleister Form-Solutions technisch zur Verfügung gestellt:

Form-Solutions e.K.

Bahnhofstraße 10
76137 Karlsruhe

Tel.: (0721) 75 40 55 11
Fax: (0721) 75 40 55 17

Internet: www.form-solutions.de

Form-Solutions gibt folgende Datenschutzerklärung für ihr Produkt ab:

1. Die Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel hat das Nutzungsrecht für das Formularpaket Comfort & Active und den Intelligenten Ausfüllassistenten lizenziert. Form-Solutions erhält als Provider regelmäßig Antragsdaten von Formularnutzerinnen und -nutzer. Ausschließliches Ziel des Datentransfers ist die Übermittlung der Antragsdaten an die zuständigen Organisationseinheiten der Verwaltung. Form-Solutions verpflichtet sich, die Daten ausschließlich zu dem genannten Zwecke zu verwenden, sie insbesondere nicht zu anderen Zwecken zu verarbeiten oder an Dritte zu übermitteln.

2. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (BbgDSG) werden in diesem Zusammenhang beachtet.

Insbesondere:

Technische und organisatorische Maßnahmen (§ 9 BDSG bzw. § 10 BbgDSG) zum Schutz der Vertraulichkeit, z. B. Zugriffskontrolle durch technische Maßnahmen in gesicherten Räumen, Einbau von Sicherheitsschlössern.
Benutzerkontrolle durch Passwortregelung zur Legitimierung und durch automatische Bildschirmsperrung.
Zugriffskontrolle durch Vergabe unterschiedlicher Berechtigungen und differenzierter Zugriffsmöglichkeiten auf einzelne Felder.

Integrität, z. B. Vermeidung unbefugter oder zufälliger Datenverarbeitung durch Sperre des Zugriffs auf Betriebssysteme und/oder Verschlüsselung der Daten.
Regelmäßige Kontrolle der Aktualität.

Kryptografische Verschlüsselung der Daten. Sie dient dazu, die Interpretation und damit die missbräuchlich Nutzung der Daten zu verhindern, z. B. bei der Übertragung über ungeschützte Kommunikationssysteme (z. B. Internet) oder die Speicherung von Daten in mobilen IT-Systemen.
Verfügbarkeit, z. B. Klare und übersichtliche Ordnung des Datenbestandes.
Vergabe von Zugriffsberechtigungen im erforderlichen Umfang (unter Abwägung gegenüber dem Gebot der Vertraulichkeit).

Authentizität: Nachvollziehbarkeit der Verarbeitungsschritte, d.h. pro Formulartransaktion wird jeweils eine neue unveränderbare PDF-Datei geschrieben.

Revisionsfähigkeit: Festlegung klarer Zuständigkeiten und weiteren Verantwortlichkeiten, Protokollierung der Formularhistorie, Aufbewahrung der Formularhistorie, Backup der Daten durch die Stadtverwaltung Karlsruhe. Die Sicherungspflichten des Kunden (wie vertraglich vereinbart) sind davon unbenommen.

Transparenz: Vollständige, übersichtliche und jederzeit nachprüfbare Dokumentation aller wesentlichen Datenverarbeitungsmechanismen.

3. Form-Solutions unterwirft sich diesbezüglich uneingeschränkt der Kontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und des Landesbeauftragten für den Datenschutz des Landes Brandenburg.

4. Form-Solutions trifft technische und organisatorische Sicherungsmaßnahmen, die eine missbräuchliche Nutzung der Daten ausschließt. Die Daten werden vor unberechtigtem Zugriff geschützt.

5. Form-Solutions setzt für die auftragsgemäße Verarbeitung der Daten nur Beschäftigte ein, die auf das Datengeheimnis (§ 5 BDSG bzw. § 6 BbgDSG) verpflichtet sind.

6. Form-Solutions verpflichtet sich weiterhin, vorstehende Datenschutzerklärung von jeweils beauftragten Subunternehmen (bspw. Providern), beizubringen.

- Ende der Datenschutzerklärung von Form-Solutions –

E-Mail

Wenn Sie eine E-Mail an die Stadt Brandenburg an der Havel senden, werden die mit der E-Mail verbundenen Daten und Inhalte ausschließlich für den Kontakt mit Ihnen verwendet. E-Mails und die damit verbundenen Daten und Inhalte werden gelöscht, sobald sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadt Brandenburg an der Havel liegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich sind.

Wenn Sie Informationen in E-Mails an die Stadt Brandenburg an der Havel versenden, erfolgt dies immer unverschlüsselt. Somit können Ihre Daten prinzipiell von Dritten mitgelesen oder auch verfälscht werden. Für die Übermittlung von vertraulichen Informationen empfehlen wir Ihnen den Postweg. Im Einzelfall können sich Absender und Empfänger über ein gemeinsames Verschlüsselungsverfahren verständigen.

Bitte beachten Sie für die Übermittlung Ihrer Dokumente folgende technische Hinweise:

  • E-Mail Anhang: Dateiformate und -größe
    Folgende Dateiformate werden als Anhänge akzeptiert:
    Portable Document Format (.pdf)
    Textdateien (.rtf oder .txt)
    Microsoft Word  (.docx)
    Microsoft Excel (.xlsx)
    Microsoft Powerpoint (.pptx)
    Bilddateien (.tif, .jpg, .png oder .gif)
    Archive (.zip)

    In allen Dateianhängen dürfen kein ausführbarer Code, automatisierte Abläufe, Programmierungen (Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden.

    Weitere Formate werden nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung angenommen. Sollten Ihre Dateianhänge nicht verarbeitet werden können, wird Ihnen dies schnellstmöglich mitgeteilt.

    Die Gesamtgröße einer E-Mail inkl. aller Anhänge ist auf eine Größe von 20 MB beschränkt. Größere E-Mails können technisch nicht verarbeitet werden.
  • Elektronische Signatur
    An die Mailadressen der Stadt Brandenburg an der Havel können E-Mails mit qualifiziert elektronisch signierten Dokumenten zugestellt werden. Bitte beachten Sie, dass nur qualifiziert elektronisch signierte Dokumente eine rechtlich angeordnete Schriftform ersetzen können.

    Die Stadt Brandenburg an der Havel akzeptiert nur Signaturen, die mit dem Zertifikat eines bei der Bundesnetzagentur akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters erstellt wurden. Eine Übersicht der Anbieter finden Sie auf der Website der Bundesnetzagentur.

    Dabei müssen die Dateien mit Signatur dem Standard PKCS#7 entsprechen und als PKCS#7-MIME-Nachricht (Dateiendung .p7m) erstellt werden. Alternativ kann die Signatur in einer PDF-Datei eingebettet sein.

    Die Variante der abgesetzten Signatur, bei der die Signatur (.p7s) und die signierten Daten in zwei getrennten Dateien gespeichert werden, wird von der Stadtverwaltung nicht unterstützt. Jedes Dokument ist separat zu signieren.
  • Sicherheit
    Die Stadt Brandenburg an der Havel verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Ebenfalls abgewiesen werden E-Mails, die ausführbare Programme enthalten.

    E-Mails, die einen Virus enthalten, werden nicht angenommen. Hierüber erhalten Sie keine Information. Dateien im Anhang einer E-Mail, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros, *.bat) enthalten, werden nicht angenommen.
  • De-Mail
    Den Geschäftsverkehr über De-Mail-Dienste bietet die Stadt Brandenburg an der Havel nicht an.
  • Mögliche Probleme beim E-Mail-Verkehr
    Wenn Sie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Brandenburg eine E-Mail mit MS-Outlook senden, können beim Empfang Probleme auftreten. Dies geschieht besonders dann, wenn die E-Mail im Rich-Text-Format (RTF) geschrieben und versandt wurde. RTF wird nur von Microsoft Exchange und Outlook unterstützt. Sie können das Rich-Text-Format jedoch ganz einfach in ein Text- oder HTML-Format umwandeln.

    Ab der Outlook-Version 2007 gehen Sie folgenden Weg:
    1. Wenn Sie die Nachricht geöffnet haben, klicken Sie im Register "Nachricht" in der Gruppe "Aktionen" auf die Drop-Down-Liste "Andere Aktionen".
    2. Aus der Liste wählen Sie den Eintrag "Nachricht bearbeiten" sowie "Optionen" und abschließend "Nur-Text".

    Wenn Sie häufiger darauf zurückgreifen müssen, können Sie sich dafür eine Befehlsschaltfläche in die Schnellzugriffsleiste legen:
    1. Klicken Sie die Schnellzugriffsleiste mit der rechten Maustaste an und wählen Sie den Eintrag "Symbolleiste für den Schnellzugriff anpassen".
    2. Wählen Sie aus der Drop-Down-Liste "Befehle auswählen" den Eintrag "Alle Befehle" und suchen Sie in dem Fenster darunter den Eintrag "Nachricht bearbeiten".
    3. Markieren Sie diesen, klicken Sie auf "Hinzufügen" und bestätigen Sie mit "OK".

  

Weitere Datenschutzbestimmungen

Für einige der bei uns eingebundenen Online-Dienste, wie zum Beispiel dem Fachkräfteportal, gelten darüber hinaus gesonderte Datenschutzbestimmungen, die es bei Nutzung des jeweiligen Angebotes zu berücksichtigen gilt.

Datenschutz bei der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Brandenburg an der Havel sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechts verpflichtet. Sollten Sie Fragen oder Beschwerden zum Thema Datenschutz haben, können Sie sich gern an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Brandenburg an der Havel wenden.

Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu aktualisieren.